Alles Schengen oder was?

[Mark]

Hei!

Heute morgen bin ich mit der Fjordline zurück nach Bergen gefahren. Nach der Ankunft (Auto, deutsches Kennzeichen) wartete mal wieder das obligatorische Pläuschen mit dem tollen Zollbeamten auf mich. Mich wundert da ja nicht mehr viel, aber dieses Mal wollte er zuerst meinen Pass sehen

War da nicht Schengen? Nach Artikel 2 (1) SDÜ darf ich doch Binnengrenzen (in meinem Fall Dänemark-Norwegen) ohne Personenkontrollen überschreiten. Von einer derzeitigen Ausnahmeregelung nach Art. 2 (2) wie in Dänemark während des EU-Gipfels ist mir nichts bekannt. Nun bin ich kein Jurist und habe die Stellen lediglich im Internet gefunden. Mich würde nur interessieren, ob der Zoll mit oder ohne Verdacht oder grundsätzlich Personenkontrollen durchführen darf. Ich konnte mir die Frage heute morgen sehr gut verkneifen, denn sonst heisst es wieder, rechts ranfahren und Kofferraum auf. Denn das dürfen die ja noch

Hilsen,
Mark

[Jürgen Wulf]

Moin Mark,

die Kontrollen haben einen einfachen Grund:

So lange Norwegen nicht Mitglied der EU ist, müssen an den Grenzen weiterhin Warenkontrollen durchgeführt werden. Denn die EU bildet eine Zollunion, soll heißen, der Handel mit Waren zwischen den Mitgliedstaaten ist zollfrei, gegenüber Nichtmitgliedstaaten wird ein gemeinsamer Zoll angewendet. Solange Norwegen nicht Teil der EU ist, müssen Waren weiterhin verzollt werden. Personen, welche beim Grenzübertritt Waren mitführen oder sich Verdachtsmomente des Schmuggelns ergeben, sollen diese von Fall zu Fall auch kontrolliert werden können. Hier kommt dann die Ausweispflicht beim Grenzübertritt wieder zum Zuge! Dies regelt das Schengener Abkommen in Verbindung mit dem Amsterdamer Vertrag zur EU, den Norwegen und Island auch umsetzen.

Du siehst, es liegt immer noch in der Hand des einzelnen Zollbeamten! Und wenn Ihm Deine Nase nicht gefällt oder er morgens nicht zum Klo konnte, wirst Du kontrolliert!

[trolljenta]

ich bin bei den Zollköppen auch aus prinzip vorsichtig. So lange ich Deutscher Tourist war, bin ich NIE kontrolliert worden. Aber seit ich mit Norwegischem Kennzeichen Reise wurde ich schon mehrfacbst gestoppt. Zum Glück hat man immer auf das Kofferraum öffnen verzichtet...

[snowstorm]

Auch bei anderen Schengen-Staaten kannst du grundsätzlich gestoppt werden. Nicht nur Norwegen, sondern auch in Frankreich. Die Ausweispflicht hat ja nicht geendet. Man muss allerdings zugeben, dass sich für mein Empfinden am Grenzübergang wenig geändert hat. Auch vor Schengen war nicht der Ausweis das Thema, sondern was man so an potenzieller Schmuggelware bei sich hat. Und da gilt nach wie vor: same procedure as last year (every year).

Sei froh wenn der nette Zöllner dich ansonsten problemlos hat passieren lassen. Das kann sonst schon mal dauern, ich spreche aus mehrmaliger Erfahrung. Bis die Alkohol-Quoten in Schweden drastisch erhöht wurden galt dort das Gleiche.

Also, das nächstemal einfach lächeln.

Gruss Patricia

[Andree]

Hei Mark,
das ist mit Norwegen ist reichlich verzwickt:
1. Norwegen gehört noch nicht zur EU(ob noch in der EFTA, weiß ich nicht genau), was aber lediglich die Warenströme betrifft.
2. Das "Schengener-Abkommen" besagt "Ausweispflicht an den Außengrenzen für Personen, d.h. dann reisen diese "paßfrei" innerhalb dieser Region; daher gibt es auch sogennante Schengen-Visa für z.B. Inder, die nach Europa kommen. (einzelne Stichproben sind auch immer und überall möglich, sofern es einen Anlaß gibt....)
3. Es gab früher die " skandinavische Union", d.h. wer in einem Skandi-Land schon drin ist, darf auch in das andere...
4. zu den Schengen-Ländern gehören nun eindeutig SF (Finnland), S (Schweden) und DK (Dänemark); d.h. zu diesen Ländern gibt z.B. "Inlandsflüge" von Deutschland nach Schweden....(und auch KEINE MWSt-Erstattung...);
Da Norwegen (noch) nicht zu dem "Schengen-Abkommen" gehört, aber zur "Skandinavischen-Union" gibt es eine Sonderreglung: was die Personenkontrollen betrifft gilt Norwegen als "Inland", sofern man aus der "Schengen-Region" kommt; Flüge von D nach Norwegen gelten als Inlandsflüge (also keine Paßkontrolle in Oslo z.b. am flyplass ) ;(interessante Ausnahme: von Spitzbergen nach Tromsø oder Oslo gilt die Ankunft per Flug als aus dem "Ausland", weil die Inseln in internationalen Gewässern liegen).
Allerdings zählt Norwegen "warenmäßig" als Ausland; daher sind stichprobenartige Kontrollen "üblich", man kennt das ja, wenn Norweger von der schwedischen Nachbarschaft kommen, oder Deutsche vielleicht günstig Alkohol mitbringen oder Deutsche bei der Ausreise gerne die norwegische MWSt wiederhaben wollen....
Auch bei Ankünften aus Norwegen in Deutschalnd haben die (Waren)Zöllner also offiziell "die Erlaubnis" zu kontrollieren - bei Flugankünften allerdings fallen diese Kontrollen aus Personalgründen (nach meiner Erfahrung) jedoch meist flach...
Med hilsen
Andree

[snowstorm]

Allerdings zählt Norwegen "warenmäßig" als Ausland; daher sind stichprobenartige Kontrollen "üblich", man kennt das ja, wenn Norweger von der schwedischen Nachbarschaft kommen...

Langweilig oder kurzweilig, das ist vielleicht ne Frage. Falls jemand interessiert ist:

Quelle: http://www.norwegen.org
Das Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) wurde am 3. Mai 1992 von den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft und der Europäischen Freihandelszone (EFTA) unterzeichnet. Das Abkommen trat am 1. Januar 1994 in Kraft.

Das EWR-Abkommen legt den Zugang zum Europäischen Binnenmarkt fest. Vertragsinhalte sind u.a. die sogenannten vier Freiheiten: der freie Verkehr von Waren, Personen, Dienstleistungen und Kapital.... Das in den genannten Bereichen geltende EU-Regelwerk gilt durch das EWR-Abkommen auch für die EFTA-Staaten, die Mitglieder des Europäischen Wirtschaftsraumes sind. Auf diese Weise ist der Binnenmarkt der EU so erweitert, daß er praktisch ganz Westeuropa umfaßt und natürlich auch für Norwegen gilt.


Quelle: http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/w ... engen_html
Mitgliedstaaten des Schengener Abkommens:
Belgien, Dänemark, Deutschland, Frankreich, Finnland, Griechenland, Italien, Island, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Österreich, Portugal, Schweden und Spanien

Am 19.06.1990 wurde zur Umsetzung des Schengener Abkommens das Übereinkommen zur Durchführung des Schengener Abkommens (Schengener Durchführungsübereinkommen – SDÜ) unterzeichnet. Regelungsgegenstand des Abkommens sind Ausgleichsmaßnahmen, die infolge der Abschaffung der Binnengrenzkontrollen einen einheitlichen Raum der Sicherheit und des Rechts gewährleisten sollen. Es handelt sich dabei um die Vereinheitlichung der Vorschriften für die Einreise und den kurzfristigen Aufenthalt von Ausländern im "Schengen-Raum.

"Inkraftsetzung" am 26.03.1995, zunächst zwischen den Parteien des Schengener Abkommens sowie Spanien und Portugal. Seit 1995 traten Italien, Griechenland Österreich, Dänemark, Finnland und Schweden dem SDÜ bei, wobei das SDÜ für die drei Nordischen Staaten erst am 25. März 2001 in Kraft gesetzt wurde. Mit den nicht der EU angehörenden Mitgliedern der Nordischen Passunion (Norwegen und Island) wurden 1996 Schengen- Kooperationsabkommen geschlossen.

Auch Norwegen und Island wenden das Schengen-Regelwerks seit dem 25. März 2001 vollumfänglich an.



Jetzt weiss auch ich genau Bescheid. Sie gehören nicht dazu aber sie machen mit.

Und trotzdem das lächeln nicht vergessen!

Gruss Patricia

[Jürgen Wulf]

Moin Patricia,

solange Norwegen nicht der EU angehört, werden Kontrollen gemacht.
Es geht hier eigentlich nicht um Personenkontrollen. Die sind eigentlich nicht mehr relevant. Hier geht es nur noch um Steuerhinterziehung! Die Kontrollen sollen einen größeren Steuerausfall verhindern und haben mit den jeweiligen Personen nichts zu tun, solange sie aus Staaten kommen, die dem Schengener Abkommen angehören oder dort eine Aufenthaltsgenehmigung besitzen. Personkontrollen beziehen sich nur auf Personen, die eben nicht aus den jeweiligen Staaten kommen oder keine Aufenthaltserlaubnis besitzen.
Solange Norwegen Einfuhrsteuern für Waren aus EU-Staaten oder anderen Schengener Staaten erhebt, hat es das Recht, alle grenzüberschreitenden Handlungen zu kontrolliern, um so den Steuermissbrauch weiter Herr zu werden.
Ob das Schengener Abkommen am Grenzübergang Sinn macht, ist dann eine andere Frage. Es ist aber für Ausländer eine prima Sache. Wer z.B. nach Deutschland einreisen durfte, darf es somit auch automatisch nach Norwegen, jedoch für höchstens drei Monate. Also für Rundreisende Japaner ne prima Sache Nein, im Ernst: Wenn in Deutschland ein Iraner eine Aufenthaltsgenehmigung besitzt, darf er somit ohne weiteres Visum für höchstens drei Monate auch nach Norwegen, ohne weitere Formalitäten.
Aber das Abkommen hat eigentlich einen viel wichtigeren Grund, als das Regeln von direkten Grenzüberschreitungen. Das Abkommen über den freien Personenverkehr ermöglicht den Zugang zum Arbeitsmarkt für
Deutsche in Norwegen und für Norweger in derEU. Es regelt den längerfristigen Aufenthalt. Die Einführung der Freizügigkeit zwischen Norwegen und der EU war in den Augen der EU eine logische Voraussetzung, um mit Norwegen und auch Island zum Thema Schengen ins Gespräch zu kommen. Auch das Schützen der gemeinsamen Außengrenzen der Schengener Staaten und die polizeiliche Zusammenarbeit regelt das Abkommen.
Das Abkommen hat also das Ziel, das Reisen und den Austausch der Bürger innerhalb der Schengener Staaten zu erleichtern.
Außen vor bleibt das steuerpflichtige (Zoll) Einführen von Waren. Die und die dazugehörigen Personen werden weiter kontrolliert.

[Charly]

Zu diesem Thema eine nach wie vor gueltige und informative Verlautbarung vom ADAC:

" 21.03.2001
Schengen-Abkommen - Jetzt ohne Passkontrollen nach Skandinavien - Einfuhrvorschriften gelten weiter

Ab Sonntag, 25. März verzichten die fünf skandinavischen Länder Dänemark, Finnland, Schweden, Norwegen und Island auf Passkontrollen an den Grenzen. Die nach den Erfahrungen des ADAC oft zeitraubenden Grenzaufenthalte fallen jetzt weg, weil ab sofort auch für diese Länder das Schengener Abkommen gilt. Dem 1995 in Kraft getretenen Abkommen gehören bereits Belgien, die Bundesrepublik Deutschland, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich sowie Portugal und Spanien an. In den Schengen-Staaten wird auf alle Personen-, Waren- und Fahrzeugkontrollen an den gemeinsamen Grenzen verzichtet.
Das Schengen-Abkommen macht das Mitführen von Pass oder Personalausweis jedoch nicht überflüssig. Wer ohne Papiere - der Führerschein oder ein anderer Lichtbildausweis wird als Dokument nicht anerkannt Ö im Land angetroffen wird, dem drohen empfindliche Geldbußen und Schwierigkeiten mit den Behörden.

Der Wegfall der Personen- und Fahrzeugkontrollen bedeutet aber nicht, dass die bestehenden Zollvorschriften aufgehoben werden. So gelten nach wie vor die harten Einfuhrbestimmungen für Alkoholika in die Nicht-EU-Länder Norwegen und Island und die nicht minder strengen Vorschriften für die Mitnahme von Hund und Katze nach Norwegen und Schweden. "

Soviel vom ADAC.

Zu ergaenzen ist, dass Zoll und Grenzschutz ja zwei paar Schuhe sind. Zoll ist ja in erster Linie fiskalischer Natur und hat mit Personenkontrollen in sicherheitstechnischer Hinsicht nix zu tun. Der Zoll ist ja auch dem Finanzministerium zugeordnet und der Grenzschutz dem Innenministerium. (bzw. in Norge dem Justiz- und Polizeiminister).

Interessant ist ja auch, dass das Schengener Abkommen nur den Grenzuebertritt fuer die Bewohner der Mitgliedslaender erleichtert. Das ist jedoch nicht die Hauptintention, diese ist vielmehr die Abschottung der Aussengrenzen - vor allen Dingen in Asylbelangen!

Hilsen fra Norge,

Charly

[Jürgen Wulf]

Interessant ist ja auch, dass das Schengener Abkommen nur den Grenzuebertritt fuer die Bewohner der Mitgliedslaender erleichtert. Das ist jedoch nicht die Hauptintention, diese ist vielmehr die Abschottung der Aussengrenzen - vor allen Dingen in Asylbelangen!

Das ist nur bedingt richtig. Das Abschotten von illegalen Einwanderen ist sicherlich das Ziel schlechthin, nur regelt das Schengener Abkommen auch eine gemeinsame Visa-pflicht, soll heißen: Wenn ein Tourist oder ein ausländischer Mitarbeiter z.B. in Frankreich ein Visum erhält, kann er genau wie die Bürger Frankreichs die Grenzen der Staaten des Schengener Abkommen problemlos überqueren, solange das Visum gültig ist. Es sind also nicht nur die Bewohner, die eine Erleichterung spüren sollen. Ein Visum, ausgestellt in einem Staat, der dem Schengener Abkommen beigetreten ist, gilt somit zeitlich begrenzt auch für die anderen Staaten des Abkommens. Damit entfällt für den Betroffenen das erneute Beantragen einer Aufenthaltsgenehmigung, wenn er innerhalb der Gemeinschaft reist. Diese Vereinheitlichung der Grundsätze zur Ausstellung eines Visum soll eben auch dazu beitragen, die illegalen Einwanderer innerhalb der Gemeinschaft zu stoppen.

[Charly]

Richtig. Das ist mir bekannt.

Das eine widerspricht dem anderen ja auch nicht, weil mit der Vereinheitlichung der Visaregeln zum Beispiel die "Sichere Drittstaatenregelung" gueltig wurde. D.h. einem Ukrainer, der sich mit ordentlichem Visum aus Norge in Deutschland aufhaelt und dem ploetzlich in Muenchen der Wunsch nach Asyl ueberkommt, der wird umgehend ohne Anhoerung nach Norge zurueckverfrachtet. Das war frueher nicht moeglich. Da kam es vor, dass sich Asylbewerber durch die ganze EU gearbeitet haben, bis sie endlich irgendwo Asyl bekamen. Somit erfuellt also das Abkommen, incl. der erweiterten Visarechte (bzw. Pflichten) hier seine abschottende Wirkung. Dass es natuerlich fuer sich rechtmaessig in Mitgliedslaendern aufhaltende Gaeste auch Vorteile hat ist unbestritten und sicherlich erwuenscht.

Schoene Gruesse aus dem Norden,

Charly